AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Anbieter, Begriffsbestimmung

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen auf www.propolin.lu.
1.2 Anbieterkennzeichnung:

Propolin S.a.r.l
11, Mounereferstrooss
L-5441 Schengen-Remerschen
Luxembourg

Tel.: +352 - 6611 40442
E-Mail:


Internet: www.propolin.lu

Geschäftsführer: Marc Busch  
Grundkapital (capital social): 12.500 €
Handelsregister: Luxemburg B133560
USt.-ID Nr.: LU 22324129

Wir betreiben unter www.propolin.lu eine deutschsprachige Website. Bestellungen werden ausschließlich schriftlich oder per E-Mail entgegengenommen

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Alle anderen Vertragspartner sind Unternehmer.

2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2.2 Durch Anklicken des Buttons "Order per E-Mail" und dem anschließenden Versand Ihrer Bestellung per E-Mail geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
2.3 Wir können Ihre Bestellung innerhalb von 3 Werktagen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Wenn Sie die Zahlung im Voraus gewählt haben, enthält unsere Auftragsbestätigung die notwendigen Zahlungsinformationen (Bankverbindung und Proforma-Rechnung). Die automatische Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme Ihres Kaufangebotes dar.

3. Preise
3.1 Sofern nicht anders angegeben, enthalten unsere Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
3.2 Bei Lieferungen an Empfänger außerhalb des EU-Gemeinschaftsgebiets berechnen wir keine Mehrwertsteuer. Bei der Einfuhr können allerdings Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und weitere Gebühren anfallen, die nicht in unseren Preisen enthalten sind und von Ihnen zu tragen sind.

4. Versandkosten
4.1 Die Versandkosten werden Ihnen auf Anfrage mitgeteilt oder sind auf der Website unter www.propolin.lu/versand.html ersichtlich. Sie haben die Wahl zwischen verschiedenen Versandarten. Wir behalten uns das Recht vor, aus organisatorischen Gründen in Einzelfällen von Ihrer Wahl abzuweichen, sofern dies für Sie zumutbar ist.
4.2 Bei Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren an, die auf der Website unter www.propolin.lu/versand.html ersichtlich sind.

5. Lieferzeit
Die Lieferzeit ist produkt- und wetterabhängig und beträgt auf dem Festland der EU zwischen 2-10 Werktagen. Über Verzögerungen informieren wir Sie umgehend per E-Mail.

6. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
6.1 Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Als Besteller haben Sie alle Kosten zu tragen, die durch die Angabe einer fehlerhaften Lieferadresse oder durch die unberechtigte Nicht-Annahme von Sendungen entstehen.
6.2 Wir sind zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
6.3 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

7. Zahlungsbedingungen
7.1 Sie haben die Wahl zwischen verschiedenen Zahlungsarten, die Ihnen unter www.propolin.lu/versand.html angezeigt werden.
7.2 Grundsätzlich nehmen Sie alle Arten von Zahlungen im Voraus erst vor, nachdem Sie unsere Auftragsbestätigung per E-Mail erhalten haben.
7.3 Bei Zahlung über PayPal erfolgt die Belastung Ihres Kontos zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung.
7.4 Wir behalten uns vor, in Einzelfällen zur Risikominderung von Ihnen zusätzliche Unterlagen anzufordern oder den Auftrag nur gegen Zahlung per Überweisung im Voraus auszuführen. Sie können vom Vertrag zurücktreten, sofern Sie dies nicht akzeptieren möchten.

8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum und muss gemäß der Anleitung behandelt und gelagert werden.

9. Widerrufsrecht
9.1 Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der ungeöffneten Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Propolin S.a.r.l
11, Mounereferstrooss
L-5441 Schengen-Remerschen
Luxembourg

E-Mail:

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Das Öffnen verderblicher Ware verpflichtet zum Kauf.

Paketversandfähige Ware ist/sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 500,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

9.2 Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen im Rahmen der Ausübung des in der vorstehenden Belehrung wiedergegebenen gesetzlichen Widerrufsrechtes wie folgt die Kosten der Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 500,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
9.3 Unsere Rücksendeadressen in verschiedenen Ländern finden Sie auf der folgenden Seite: www.propolin.lu/versand.html (Rücksendungen)

10. Gefahrenübergang und Gewährleistung
10.1 Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung der Ware geht auf Sie über, sobald Ihnen die Ware durch den Transporteur übergeben wurde. Als Besteller müssen Sie offensichtliche Transportschäden gegenüber dem Transporteur sofort schriftlich reklamieren.
10.2 Die Gewährleistung beginnt mit der Übergabe der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.3 Sofern Sie Verbraucher sind, beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuware 2 Jahre, für Verderbliche Ware bis zum MHD (ungeöffnet).
10.4 Für Unternehmer gilt - sofern nicht anders angegeben - eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr; offensichtliche Mängel müssen Sie unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich rügen. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Bei der Nacherfüllung gegenüber Unternehmern haben wir die Wahl, den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern.
10.5 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung und nachlässiger oder fehlerhafter Pflege entstehen.
10.6 Wenn Sie den Austausch eines fehlerhaften Produktes wünschen, kontaktieren Sie uns bitte vorab, damit wir den Vorgang möglichst schnell abwickeln können und unnötige Kosten vermieden werden. Als Verbraucher erfolgt der Austausch während der Gewährleistungsfrist kostenfrei. Als Unternehmer müssen Sie die Rücksendekosten des fehlerhaften Produktes tragen, sofern der Mangel nicht innerhalb von 7 Tagen nach Wareneingang aufgetreten ist und gerügt wurde.

11. Haftungsbeschränkungen
11.1 Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen uns als auch unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt wir bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen mussten. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den doppelten Betrag des Auftragswertes.
11.2 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand, Schlussbestimmung
12.1 Es gilt luxemburgisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Geschäften mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
12.2 Sofern Sie Unternehmer sind oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union haben, sind bei Streitfällen alleine die zuständigen Luxemburger Gerichte für die Rechtsprechung verantwortlich.
12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Fassung vom 10.06.2014


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ABG-Propolin S.a.r.L.